Geschäftsstelle
Effiziente Unterstützung für die Steuerung der Braunkohlesanierung
Die Geschäftsstelle unterstützt den StuBA bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben vor allem durch die Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen.


Fachliche und organisatorische Unterstützung des StuBA
Die Geschäftsstelle des StuBA spielt eine zentrale Rolle bei der fachlichen und organisatorischen Vorbereitung der Entscheidungen des Gremiums. Ihre Hauptaufgabe besteht in der Prüfung, Begleitung und Kontrolle der von der LMBV beantragten Sanierungsmaßnahmen, um eine transparente und effiziente Umsetzung der Braunkohlesanierung sicherzustellen.
Prüfung der Sanierungsmaßnahmen
Als erste Anlaufstelle für neue Sanierungsprojekte nimmt die Geschäftsstelle die Anträge der LMBV entgegen, bewertet sie nach festgelegten Kriterien und erstellt Prüfberichte als Entscheidungsgrundlage für den Regionalen Sanierungsbeirat (RSB) und den StuBA.
Begleitendes Controlling und Mittelverwendung
Während der Umsetzung der Maßnahmen überwacht die Geschäftsstelle den Sanierungsfortschritt. Sie prüft regelmäßig die Quartalsberichte auf Planabweichungen, Kostenentwicklungen und den aktuellen Stand der Projekte. Zudem kontrolliert sie die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel, indem sie die Finanzmittelabrufe, Budgetplanungen und Verwendungsnachweise des Projektträgers auswertet. Es erfolgt auch eine stichprobenartige Bewertung der durchgeführten Ausschreibungsverfahren.
Effiziente Datenverarbeitung
Die komplexen Prüfprozesse werden mit einer spezialisierten Antragsdatenbank erfasst und verarbeitet. Dabei erfolgt der Datenaustausch weitgehend automatisiert durch die direkte Übernahme aus der Sanierungsdatenbank der LMBV.
Durch ihre umfassende Prüf- und Kontrollfunktion stellt die Geschäftsstelle sicher, dass die Braunkohlesanierung effizient geplant, umgesetzt und finanziert wird – immer im Einklang mit den Vorgaben des StuBA.
Leitung
Dr. Gero von Daniels
Leiter der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung
Dr. Gero von Daniels studierte Rechtswissenschaften, Politische Wissenschaften und Philosophie an den Universitäten Würzburg, Bonn, Lausanne/Genf (Schweiz) und Hamburg. 2005 schloss er ein LL.M.-Studium auf dem Gebiet des Umweltrechts an der Nottingham-Law-School (England) ab. 2006 wurde er zu einem staatswissenschaftlichen Thema bei Bundesjustizminister a. D. Prof. Dr. Edzard H. Schmidt-Jortzig an der Universität Kiel zum Dr. iur. promoviert. In den Jahren 2000 bis 2016 arbeitete er als Rechtsanwalt im Berliner Büro der internationalen Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer, spezialisiert auf die Beratung von Unternehmen sowie Bundes- und Landesministerien bei komplexen Industrie- und Infrastruktureinrichtungen, besonders im Zusammenhang mit fossilen und erneuerbaren Energien.
Seit April 2016 leitet Dr. von Daniels die Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung. Dr. von Daniels hält regelmäßig Vorträge und publiziert zu umweltrechtlichen und politischen Themen.
Vortrags- und Veröffentlichungsliste
Regulatorischer Rahmen der Folgenbewältigung des Kohleausstiegs in Sachsen,
Wasserwirtschaft 4/2023, S. 34 ff.
Strategien und Ziele der Bundesregierung für die Kohleregionen in Sachsen,
Vortrag auf dem Fachsymposium zum Jubiläum 30 Jahre Landestalsperrenverwaltung am 6. Oktober 2022
Großprojekt Braunkohlesanierung – Controlling für die Finanziers,
Vortrag vor Delegierten der Republik Usbekistan am 13. September 2018 in Berlin
Der lange Weg vom Bergbau zum Tourismus,
Vortrag auf dem 10. Seeland-Kongress am 15. Februar 2018 in Leipzig
Das „erlaubte Risiko“ bei der Beendigung der Bergaufsicht,
Vortrag am 30. November 2017 auf der Konferenz FORUM Bergrecht, Berlin
Bergrechtliche Vorsorge- und Nachsorgeverpflichtungen der Bergbautreibenden zur Durchführung einzelner Maßnahmen der wasserrechtlich determinierten Maßnahmenprogramme gem. § 82 WHG zur Vermeidung und Verminderung gemeinschädlicher Bergbaufolgen – Betrachtungen aus Sicht der Finanziers der Braunkohlesanierung,
Vortrag am 19. Juni 2017, Dresdner Grundwassertage 2017, Dresden
Aktuelle Rechtsfragen bei der Genehmigung von Offshore-Windparks,
in: Brinktrine, Ralf, Harke, Jan Dirk, Ludwigs, Markus, Remien, Oliver (Hrsg.), Rechtsfragen der Windkraft zu Lande und zur See, Berlin 2016.
Umfang und Verantwortung des Bergbaus für stilllegungsbedingte Gewässerveränderung – aus Sicht des Bergbauunternehmers,
Proceedings des Dresdner Grundwasserforschungszentrums e. V., Dresdner Grundwassertage 2015, Heft 51, S. 97
Kommentierung § 17a bis § 17j EnWG,
in: Säcker, Franz Jürgen (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 1 (Teil 1), 3. Auflage (Mitautor: Maximilian Uibeleisen)
Kommentierung § 17a bis § 17j EnWG a.F.
in: Säcker, Franz Jürgen (Hrsg), Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 1 (Teil 2), 3. Auflage (Mitautor: Maximilian Uibeleisen) 1/3
Offshore-Windkraft und Naturschutz – Anforderungen an Offshore-Windparks in der deutschen AWZ,
ZNER 15/6 2011, S. 602 ff. (Mitautor: Maximilian Uibeleisen)
Die Kehrseite des Turbo-Ausstiegs aus der Kernkraft,
Financial Times Deutschland, 11. April 2011, S. 24 (Mitautor: Maximilian Uibeleisen)
„Wärmeklau“ durch Geothermie – technische und rechtliche Aspekte,
Wasser und Abfall 9/2009, S. 36 ff. (Mitautoren: Jochen Großmann, Burkhard Schuldt, Wolf Friedrich Spieth)
Feintuning erforderlich – Stärken und Schwächen des deutschen Wahlrechts,
Politik & Kommunikation Juli/August 06/2009, S. 32 ff.
Gebiets- und Artenschutz bei der Wiedernutzbarmachung von Bergbaufolgelandschaften – Naturschutz als Hindernis für Maßnahmen der Naturschaffung?
NuR 2008, 685ff (Mitautor: Markus Appel)
Wenn die Gesinnung auf dem Prüfstand steht,
Politik & Kommunikation, Heft 9/2008, S. 22 ff.
Wenn wählen schadet,
Politik & Kommunikation, Heft 10/2008, S. 42 (Mitautor: Lutz Reuelecke)
Das Recht auf Auskunft und Gehör in politischen Parteien –
Ein Beitrag zur innerparteilichen Demokratie, 2007
SPAs and SACs in Conversion Areas, JEEPL 2007, 97 ff. (Mitautor Markus Appel)
Einstellung der Wasserhaltung von Bergbaubetrieben – Rechtsprechungsüberblick zu den Voraussetzungen und der Haftung für die Folgen,
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 15, 2006 (Mitautor: Wolf Friedrich Spieth)
Einstellung der Wasserhaltung von Bergbaubetrieben – Rechtsprechungsüberblick zu den Voraussetzungen und der Haftung für die Folgen,
Vortrag am 14. November 2006 auf der 3. Leipziger Bergrechtstagung des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig
Spezielle rechtliche Fragestellungen der Braunkohlensanierung, 10. Dresdner Grundwasserforschungstage, 13./14. Juni 2005,
Proceedings des Dresdner Grundwasserforschungszentrums e.V., Heft 27, S. 53 ff. (Mitautor: Dr. Wolf Friedrich Spieth)
Fallstudie: Umweltrecht,
in: Target Jura 2005 2/3
Planfeststellungsbedürftige Vorhaben auf fremdem Grundeigentum,
NVwZ 2005, S. 1017 (Mitautor: Caspar David Hermanns)
Strengere Umweltvorgaben für Industrievorhaben – Umweltverträglichkeitsprüfung wird ausgeweitet,
Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 4. August 2001 (Mitautor: Bernd Ochtendung)
Steffen Reußner
Abteilungsleiter Technik und stellvertretender Leiter der Geschäftsstelle
Steffen Reußner absolvierte an den Universitäten Halle/Saale und Berlin (HU) ein Studium zum Diplom-Geographen, welches er 1988 abschloss. Bis 1990 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Marktforschung tätig. Von 1991 bis 1995 arbeitete er als Gutachter im Ingenieurbüro GUT – Gesellschaft für Umwelttechnik und Unternehmensberatung mbH in Berlin im Bereich Altlasten, davon 1 Jahr als Leihmanager Altlasten bei der BvS – Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (Treuhandnachfolgeorganisation).
1996 wurde Steffen Reußner Referent für Abfall und Altlasten in der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung. Ab dem Jahr 2000 übernahm er leitende Aufgaben zunächst als Team- und Gruppenleiter im Bereich Technik. Seit 2009 ist er Abteilungsleiter Technik und stellvertretender Leiter der Geschäftsstelle.
Aufbau
Die Geschäftsstelle des StuBA ist in verschiedene Fachbereiche gegliedert, die eine effektive Organisation und Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen sicherstellen. Das folgende Schaubild gibt einen Überblick über die Struktur und Zuständigkeiten innerhalb der Geschäftsstelle.