StuBA/
Geschäftsstelle
Gemeinsam für die Zukunft der Bergbauregionen
Im Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung (StuBA) entscheiden und kontrollieren Bund und Länder die Sanierungsmaßnahmen. Die Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung (GS StuBA) organisiert die Arbeit des Steuerungs- und Budgetausschusses.
Der Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung (StuBA) legt die Grundsätze und Prioritäten für die Sanierung fest und überwacht die Fortschritte. Die Bund-Länder-Geschäftsstelle unterstützt den StuBA durch die Organisation der Entscheidungsprozesse und die Umsetzung der Beschlüsse.
Koordinationsstelle
für übergreifende
Sanierungsaufgaben
Für die Erarbeitung der inhaltlichen Vorgaben zur Lösung der länder- und unternehmensübergreifenden Sanierungsaufgaben in der Braunkohle wurde bereits 1992 eine Steuerungsgruppe unter Vorsitz des Bundesumweltministeriums und der Mitwirkung der zuständigen Bundesministerien, der betroffenen Bundesländer, der Treuhandanstalt (THA), der jeweiligen Gewerkschaften und der Braunkohlenunternehmen etabliert.
Zentrales Entscheidungsgremium
Mit Beendigung der Tätigkeit der THA begann die Transformation der Steuerungsgruppe in ein regelmäßig und kontinuierlich agierendes Bund-Länder-Gremium. Die Vorbereitungen zu dessen Bildung wurden Anfang 1994 vorangetrieben und mündeten schließlich in einer klaren Positionierung von Bund und Braunkohleländern zur langfristigen Finanzierung und Organisation der Braunkohlesanierung. Der Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung nahm schließlich 1995 als Nachfolger der Steuerungsgruppe seine Arbeit auf und entscheidet bis heute vier Mal im Jahr über die Durchführung und Finanzierung neuer Sanierungsmaßnahmen und über Grundsätze der Sanierung.
Von der Gründung
zur langfristigen
Institution
Der Vorläufer der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung (GS StuBA) – das Büro Braunkohlesanierung – wurde auf Beschluss der Bundesregierung im Oktober 1992 in Trägerschaft der Treuhandanstalt parallel zum StuBA gebildet. Ab 1995 begann die Umwandlung des Büros in eine langfristige, bis zum Ende der Braunkohlesanierung konzipierte Struktureinheit, die Bund-Länder-Geschäftsstelle.
Eigenständige organisatorische Einheit innerhalb der LMBV
Grundlage der Arbeit des StuBA und seiner Geschäftsstelle wurde die im selben Jahr beschlossene Geschäftsordnung. Danach ist die GS StuBA, die seit Beginn ihrer Tätigkeit ihren Sitz in Berlin hat, eine eigenständige organisatorische Einheit innerhalb der LMBV, allerdings ausschließlich gegenüber dem StuBA verantwortlich.